Rechtliche Fragen

Rechtliche Fragen und Probleme zur Video-Nutzung auf Webseiten, Embedding, Download in Verbindung mit Musik


1. Video – Rechtliche Fragen bei der Einbindung von eigenen Inhalten (Erstellung von Video-Clips über TRIVID Seiten)
Die Einbindung von Inhalten (Bilder, Bewegt-Bilder / Videos, Grafiken, Schaubilder, Präsentationen, Logos, Marken, u.a.) auf eigenen Internetseiten, Weblogs oder andere Arten von Plattformen ist mittlerweise äußerst wichtig, um Emotionalität, Aufmerksamkeit und verdichtete Information auf einer Webseite für die Besucher zu liefern.

Bei der Einbindung von Inhalten mittels Clipgenerator oder ClipgeneratorTM sind daher folgende Fragen zu beantworten:

  • bin ich der Urheber von allen Inhalten, die ich in mein zu erstellendes Video einbinden möchte?
  • wenn nicht, habe ich alle notwendigen Rechte eingeholt, um sicher zu stellen, keine Rechte Dritter zu verletzen?
  • wer haftet, wenn die eingebundenen Inhalte Rechte Dritter verletzen? Kann der Betreiber einer Webseite haftbar gemacht werden, wenn er – selbst ohne sein Wissen – urheberrechtswidrige Videos auf der eigenen Seite "nur" einbindet?

Bei der Erstellung von Videos mit Clipgenerator und ClipgeneratorTM und bei der Nutzung der von Trivid hierzu zur Verfügung gestellten Musik haben Sie folgende Rechte legitim erworben und können diese wie nachfolgend beschrieben nutzen:

  • Nutzung von Animationen (Video-Design) für das eigene Video
  • Nutzung der Trivid-eigenen Musik, wie sie im Auswahl-Menu angeboten wird
  • Video-Clip generieren (die Rechte für das Herstellen einer Bearbeitung von Musik, das Synchronisationsrecht)
  • Embedding in Webseite mit Online-Streaming (öffentliches Zugänglichmachen, Vervielfältigung)
  • Versenden eines Links (öffentliches Zugänglichmachen, Vervielfältigung)
  • Einbetten eines Links in Newsletter (öffentliches Zugänglichmachen, Vervielfältigung)

Sie können alle Video-Clips, die aus Ihren eigenen Inhalten (Bildern, Präsentationen, Logos, Texten, etc) erstellt worden sind, UNBEDENKLICH in Ihre Webseite einbinden, als Link versenden, in Newslettern präsentieren u.a.

In jedem Fall garantieren Sie bei Nutzung von Clipgenerator und ClipgeneratorTM und der Trivid GmbH gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf alle von Ihnen selbst beschafften Inhalte, die für die Videoerstellung benutzt werden, selbst besitzen oder rechtswirksam eingeholt haben; und dass damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln der AGB von Trivid GmbH verletzt werden. Für den Fall der Zuwiderhandlung stellen Sie Trivid GmbH von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und werden Trivid in vollem Umfang schadlos halten. Bei schwerwiegenden Verstößen wird Trivid mit staatlichen Behörden zwecks Verfolgung zusammenarbeiten. Die Freistellung und Schadloshaltung ist erforderlich, weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass Trivid für eine von Ihnen eventuell rechtswidrige Nutzung von Clipgenerator/Clipgenerator den Berechtigten gegenüber haftet.

2. Video – Rechtliche Fragen bei der Einbindung von teilweise fremden Inhalten (Erstellung von Video-Clips über Clipgenerator oder ClipgeneratorTM)

Bei der Erstellung von Videos mit Clipgenerator oder Clipgenerator), bei der Sie eigene Musik oder eine Tonspur hochladen, sind folgende Regeln zu beachten:

  • Verwenden Sie selbst komponierte Musik, an denen Sie sowohl die Leistungsschutzrechte (Rechte an der Einspielung, an der Musik-Aufnahme) als auch die Urheberrechte (Komposition, Musik, Arrangement, Text) haben und KEIN GEMA-Mitglied sind, ist die weitere Nutzung für Sie unproblematisch (s.o.)
  • Verwenden Sie Musik, die entweder von einem anderen Künstler eingespielt wurde, oder die eine Komposition ist (Text, Musik, Arrangement), die nicht von Ihnen ist, müssen Sie die Rechte zur Nutzung einholen und Entgelte an die Urheber, Künstler und GEMA für das Online-Stellen, die Vervielfältigung und das Streaming bezahlen.

Die Nutzung dieser Musik – ohne Nutzung für Werbezwecke! - erfordert bei allen Formen der Veröffentlichung und Vervielfältigung

  • Die Zustimmung des Künstlers (der die Musik eingespielt hat)
  • Die Zustimmung aller (!) Urheber (das sind: Komponist, Texter, Arrangeur, ggf der Verlag, der diese vertritt) und zwar für die Bearbeitung der Musik und die Film-Synchronisation. Es kann sein, dass hierfür eine Gebühr erhoben wird.
  • Eine Vereinbarung mit der GEMA für das Zugänglichmachen über Internet (Vergütungssätze Video on Demand und zwar für Downloads VR-OD2 und für Streams VR-OD3 sowie für Pre-Listenings, falls das angeboten wird, VR-W2)
  • Die Nutzung von Musik zu Werbezwecken (Corporate Filme, Werbespots, Trailer u.a.) zu Präsentations-Zwecken erfordert ebenfalls weitere Lizenzvereinbarungen und Gebühren.
  • Sie können die Informationen und Tarife direkt einsehen bei www.gema.de/musiknutzer in den einzelnen Nutzungsparten unter "Tarife".

Trivid verpflichtet jeden Nutzer seiner Plattformen, der Musik selbst hochlädt, den AGB zuzustimmen durch aktive Bestätigung, dass er Inhaber aller Rechte ist: am Bild, an der Musik oder Tonspur (z.B. gesprochenes Wort zum Video) und Trivid von allen Ansprüchen Dritter freistellt. Trivid hat das Recht, bei Verstoß hierzu oder wenn der Nachweis aller vollständig erworbenen Rechte nicht erbracht werden kann, Videos – auch bei bereits bezahltem Video-Webspace – vom Server zu nehmen und zu löschen.

Tipp: Wenn Sie eine von Ihnen selbst gesprochene Tonspur zu Ihrem Video hochladen, erfüllt diese alle Anforderungen und kann mit dem Video ohne Risiken verbunden werden.

Wollen Sie eine Musik nutzen, von der Sie nicht ganz sicher sind, ob Sie alle Rechte innehaben, prüfen Sie vorher besser nochmals die Rechtslage (z.B. durch Eingabe des Titels bei der Musikrecherche der GEMA. Finden Sie den Titel hier, so müssen Sie auf alle Fälle die Rechte vorher komplett einholen.

3. Video Embedding – Rechtliche Probleme bei der Einbindung von Inhalten (Videos)*

Wer urheberrechtlich geschützte oder andere rechtsverletzenden Inhalte (z.B. Persönlichkeits- oder Markenrechtsverletzung) bei YouTube & Co hochlädt, kann von demjenigen, dessen Rechte verletzt worden sind, auf Unterlassung, Kostenerstattung und gegebenenfalls auch Schadenersatz in Anspruch genommen werden.

Sollte die jeweilige Videoplattform von einem Dritten wegen eines rechtsverletzenden Videos in Anspruch genommen werden, so stehen dieser in der Regel (in den AGB vereinbarte) Freistellungsansprüche gegenüber dem jeweils hochladenden Nutzer zu.

Nur weil Videos oder andere Inhalte auf verschiedenen Plattformen zur Einbindung angeboten werden, heißt das nicht, dass der jeweils Berechtigte auch seine Zustimmung zur Einbindung gegeben hat und damit die Einbettung (urheber-)rechtlich zulässig ist.

Ob eine Webseite unmittelbar für rechtsverletzenden Inhalt haftet, wenn sie diese über ein entsprechendes Portal eingebunden hat, ist noch nicht abschließend gerichtlich geklärt. Die Haftung hängt stark von der individuellen Gestaltung und den Umständen des Einzelfalls ab, bzw. in urheberrechtlicher Hinsicht davon, ob eher einer wertenden oder technischen Betrachtung gefolgt wird.

Klar ist aber, dass die einbindende Webseite zumindest dann als sogenannter Mitstörer haftet, wenn der jeweils eingebundene Inhalt nach Kenntnisnahme von dem Rechtsverstoß nicht entfernt worden ist.

* Artikel 3 mit freundlicher Genehmigung von Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht (www.rechtzweinull.de). Es handelt sich bei Artikel 3 um allgemeine Ausführung und nicht um konkrete Rechtsberatung im Einzelfall.